AGBs / Allgemeine Verkaufs-und Lieferungsbedingungen von Cosmeticals
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Sie werden mit Erteilung eines Auftrags (Bestellung) oder des Distributions-Auftrags, spätestens aber durch teilweise oder vollständige Annahme der gelieferten Ware anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers binden Cosmeticals nicht, auch wenn Cosmeticals ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
2. Preis
Rechnungen werden auf der Grundlage der am Tag der Rechnungsstellung gültigen Preisliste erteilt; das Gleiche gilt für die Gewährung von Rabatten und Gutscheinen. Die Mehrwertsteuer wird in der jeweils gesetzlich festgelegten Höhe gesondert in Rechnung gestellt.
3. Zahlungsbedingungen
Soweit vorab keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, sind sämtliche von Cosmeticals gestellten Rechnungen als Vorabkauf ab Rechnungsdatum innerhalb von 14 Tagen ohne jeden Abzug fällig und zahlbar.
Ein Skonto Abzug von neuen Rechnungen ist unzulässig, soweit ältere fällige Rechnungen noch unbeglichen sind. Mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarung kann Zahlung an Cosmeticals nur gemäß den Angaben auf den Rechnungen geleistet werden. Maßgebend für die Einhaltung der Zahlungsfristen ist der Eingang der Zahlung auf dem Konto von Cosmeticals:
Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) fällig, unbeschadet der Möglichkeit einen weitergehenden Schaden geltend zu machen. Für die Rechtzeitigkeit aller Zahlungen kommt es jeweils auf den Eingang des Geldes an.
Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen sind nur zulässig, wenn diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
4. Lieferung, Versand und Gefahrenübergang
Original-Packungen der Cosmeticals -Ware werden in der Regel in Versandeinheiten abgegeben.
Der Käufer kann Lieferansprüche gegen Cosmeticals weder ganz noch teilweise an Dritte abtreten.
Die Lieferung gilt als erfüllt und die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware ordnungsgemäß der Post, Bahn oder Spedition übergeben ist. Für Bruch und die daraus entstehenden Folgen übernimmt Cosmeticals keine Haftung.
Aufträge über Produkte von Cosmeticals erfolgen bei einer Standardlieferung in der Regel innerhalb von 1 – 3 Werktagen. Die Lieferung erfolgt frei Haus. Falls der Käufer eine Expresslieferung bzw. einen festen Liefertermin wünscht, behält sich Cosmeticals eine separate Berechnung dieser Zusatzleistung vor.
Im Falle der Nichtabnahme der bestellten Ware ist Cosmeticals berechtigt, Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu verlangen.
5. Mängelansprüche
In Ergänzung zu § 377 Abs. 1 HGB hat der Kunde offene Mängel innerhalb von 5 Tagen nach Empfang der Ware unter Einsendung des Packzettels gegenüber Cosmeticals anzuzeigen. Bei Reklamationen von Speditions-Sendungen ist der Frachtbrief mit einzureichen. Bei von Cosmeticals anerkannten Mängeln wird die Ware zurückgenommen und entweder Ersatz geliefert, oder es wird der Gegenwert vergütet.
Ansprüche auf Ersatz von Schäden aller Art, die in Folge unsachgemäßer Behandlung der Ware und/oder nicht ordnungsgemäßer oder über die Haltbarkeitsgrenzen hinaus erfolgter Lagerung der Ware durch den Käufer entstehen, sind ausgeschlossen, es sei denn, Cosmeticals hätte sie zu vertreten.
6. Schadenersatzhaftung
(1) Cosmeticals haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Cosmeticals nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von Cosmeticals ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(2) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Dasselbe gilt, soweit Cosmeticals eine der Haftungsbeschränkung entgegenstehende Garantie für die Beschaffenheit der vertraglichen Leistung übernommen hat.
(3) Sofern Cosmeticals fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die dem Kunden Rechtspositionen verschaffen, welche ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, und solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertraut und vertrauen darf.
(4) Darüber hinaus haftet Cosmeticals nur im Rahmen der bei Cosmeticals bestehenden Versicherungsdeckung, soweit Cosmeticals gegen den aufgetretenen Schaden versichert sind, und aufschiebend bedingt durch die Versicherungsleistung.
(5) Im Übrigen ist die Schadensersatzhaftung von Cosmeticals ausgeschlossen.
(6) Der Haftungsausschluss bzw. die Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit Cosmeticals im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden an privat genutzten Sachen gesetzlich oder aus sonstigen Gründen zwingend haftet.
(7) Die Abtretung der in § 7 geregelten Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen; § 354a HGB bleibt unberührt.
7. Reklamation
Rücknahme oder Umtausch der ausgelieferten Ware erfolgt nur aufgrund entsprechender vorheriger Vereinbarung mit Cosmeticals. Bei unaufgefordert zurückgesandter Ware behält sich Cosmeticals die ersatzlose Vernichtung vor.
8. Wiederverkauf
Beim Verkauf in Deutschland dürfen die Produkte von Cosmeticals nur in der unveränderten Originalverpackung unter Wahrung des Originalverschlusses und nicht in Teilmengen angeboten, verkauft oder abgegeben werden. Bei veränderten Originalpackungen/-gebinden übernimmt Cosmeticals keine Haftung.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen von Cosmeticals aus den Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer Eigentum von Cosmeticals. Bei Weiterverkauf der Vorbehaltsware vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises tritt der Käufer die aus der Weiterveräußerung erwachsenen Forderungen schon jetzt an die, die Abtretung annehmende, Cosmeticals ab. Übersteigt der Wert der Cosmeticals zustehenden Sicherungen die Forderungen gegenüber dem Käufer um mehr als 10 %, so ist Cosmeticals, auf Verlangen des Käufers, insoweit zur Freigabe der Sicherungen verpflichtet. Vor einer Pfändung oder Beschlagnahme der Vorbehaltsware durch Dritte ist Cosmeticals unverzüglich Mitteilung zu machen. Bei der Pfändung hat der Käufer ausdrücklich auf die Eigentumsrechte Cosmeticals hinzuweisen.
10. Widerrufsrecht/Rückgaberecht
Widerrufsbelehrung bei Kauf über Internet
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Nach dem Ablauf der 14 Tage können wir kein Widerrufsrecht bzw. Rückerstattung gewährleisten. Der Widerruf ist zu richten an:
Cosmeticals GmbH
An den Römerhügeln 1
82031 Grünwald / Deutschland
Geschäftsführerin: Carina Wagenleiter
Tel: 089-231 413 917
E-Mail: service@cosmeticals.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zu erstatten und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz leisten, wenn die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen unsachgemäßen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist. Das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist, ist unzulässig. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 45 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
11. Erfüllungsort /Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Hamburg. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Hamburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12. Geltung
Diese Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ab 01.08.2016.
